Ein Kommentar von Martin Brüssow

„Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ ist wohl eines der bekanntesten Zitate des verstorbenen Alt-Bundeskanzlers Helmut Schmidt. Wer aber in den letzten Wochen und Monaten den bundesdeutschen Politikbetrieb verfolgt, kommt zunehmend zu der Erkenntnis, dass dieser Satz wohl zu den größten Irrtümern Schmidts gehört. Selten gab es eine Phase nach 1948, in der sich die gesamte politische Klasse dermaßen bis auf die Knochen blamiert hat – und das liegt nicht zuletzt am Fehlen einer Vision für unser Land.

Man muss seinen Blick nicht einmal in eine Jahrzehnte zurückliegende Vergangenheit werfen, um zu erkennen, dass es auch anders geht. Es reicht schon ein Blick auf unsere europäischen Nachbarn. In Frankreich hat ein junger, proeuropäischer und liberaler Emmanuel Macron mit einer Graswurzelbewegung und einer klaren Vision für sein Land und Europa erdrutschartig die Präsidentschaftswahl gewonnen und seitdem ein bisher für Frankreich unbekanntes Reformtempo vorgelegt. In Österreich hat es mit Sebastian Kurz ein knapp über 30-jähriger geschafft, sich aus einer lange Zeit alternativ- und ambitionslos erscheinenden großen Koalition zu befreien und ein national-konservatives Bündnis zu schmieden und im traditionell marktwirtschaftlich orientierten Vereinigten Königreich begeistert ein fast 70-jähriger Jeremy Corbyn gerade die junge Generation vom Sozialismus.

Die Fähigkeit von Politikern und Parteien eine Vision für das eigene Land zu formulieren ist also weder eine Frage des Alters noch der politischen Ausrichtung. Es ist aber in einer Zeit fundamentaler Veränderungen sehr wohl eine Fähigkeit, die von den Menschen zunehmend nachgefragt wird. Wir Bürger möchten eine Antwort darauf haben, wie wir mit der digitalen Transformation umgehen wollen, die nicht nur die Wirtschaft und Verwaltungen, sondern nahezu alle Lebensbereiche erfasst hat und den Alltag der Menschen grundlegend verändert. Wir möchten wissen, wie wir den Generationenvertrag bei Rente, Gesundheit und sozialer Sicherung in Zeiten eines massiven demographischen Wandels neu aufstellen können, um zu verhindern, dass die junge Generation unter der Last von immer mehr Alten zusammenbricht. Und wir geben uns auch nicht damit zufrieden, uns an Bürgerkriege und daraus resultierende Flüchtlingsströme oder internationalen Terrorismus zu gewöhnen.

Im Kontext all dieser Herausforderungen wirkt die bundesdeutsche Politik unter Frau Merkel wie aus der Zeit gefallen. Statt eine Vision für unser Land zu entwickeln, scheint man eher bemüht, den Eindruck eines türkischen Basars zu vermitteln, auf dem um Posten und Milliönchen für die eigene Klientel gefeilscht wird. Statt an einem gemeinsamen Erneuerungsprojekt zu arbeiten und die Chancen des Wandels zu nutzen und zu gestalten, gibt man sich damit zufrieden, von der Substanz zu leben und nur zu reagieren.

Genau das lassen sich die Menschen in unserem Land aber nicht mehr gefallen. Auch wenn das personelle Chaos in der SPD aktuell noch das Fehlen einer Vision im Koalitionsvertrag überdeckt, wird der Druck auf die Politik und gerade auch auf Angela Merkel in den kommenden Monaten wachsen. Wir wissen inzwischen, dass es so etwas wie eine „alternativlose“ Politik nicht gibt. Zeigt sie sich aber dennoch auch weiterhin unfähig oder unwillig den Wandel zu gestalten und nach 12 Jahren Kanzlerschaft endlich damit anzufangen ihrer Rolle als Bundeskanzlerin gerecht zu werden und Leitlinien der Politik vorzugeben, ist es eher eine Frage von Monaten als Jahren bis ihre Kanzlerschaft zu Ende geht.