Florian Eder ist leitender Redakteur der europäischen Ausgabe der Politik-Wochenzeitung Politico in Brüssel. Zuvor war er mehrere Jahre Europakorrespondent der Welt, so wie Italienkorrespondent der Financial Times. In unserem Brexit-Spezial sprechen wir mit ihm über die Kluft zwischen Insel und Kontinent, das Wahlverhalten der Briten und die Rolle der Medien während des Referendums. Außerdem sind die Folgen für die anderen Mitgliedsstaaten und die Unabhängigkeitsbestrebungen Schottlands Thema des Gesprächs.

Das Interview wurde am 30.06.2016 geführt und erschien zunächst in unserem Podcast. Die Epsiode kann via Itunes heruntergeladen oder auf unserem Youtube-Kanal angehört werden.

 

Campaigning&Strategy: Es ist die erste Woche nach dem Brexit-Referendum und die ersten Reaktionen werden sichtbar. Wir haben uns gedacht, wir möchten gerne eine extra-Ausgabe zum Brexit machen und haben dafür Florian Eder, leitender Redakteur der Politik-Zeitschrift “Politico” aus Brüssel gewinnen können. Hallo Florian Eder erstmal, hallo nach Brüssel.

Florian Eder: Hallo, schönen guten Tag.

C&S: Sie sind Redakteur von Politico, einer Zeitung die sich mit EU-Politik beschäftigt und in Brüssel sitzt, wie hat man denn dort das Referendum aufgenommen?

F.E.: Na wie überall anders auch, bei manchen mit Bestürzung, eigentlich bei allen in Brüssel mit Bestürzung. Die Hoffnung war bis zum Schluss, dass es im Grunde doch anders ausgeht, aber der Freitag Morgen war einer an dem man hier in Brüssel in viele schockierte und auch in viele traurige und persönlich getroffene Gesichter geschaut hat.

C&S: Wenn man sich die Gründe so anschaut, die vorgebracht werden, dann fällt oft auf, dass von vielen Seiten gesagt wurde, dass die Flüchtlingsfrage entscheidend war für das Votum, sehen Sie das auch so?

F.E.: Ich glaube, es war eine sehr toxische Mischung, die in Großbritannien für diesen Ausgang gesorgt hat, tatsächlich dauerhafte Bedenken über die EU und ein tiefes Misstrauen gegenüber der EU, die Flüchtlingsproblematik und eine Kampagne die alles dafür getan hat, dass sich diese Spaltungen in der Gesellschaft eher verschärfen, so dass man tatsächlich nicht anders konnte, als dafür oder dagegen zu sein, was auch dazu beigetragen hat, dass es doch so eine Schärfe in der Auseinandersetzungen gewonnen hat.

C&S: Großbritannien ist nun aber auch bekannt dafür, schon länger eine sehr EU-kritische Haltung zu haben, dabei war Großbritannien am Anfang ja eher pro-europäisch. Winston Churchill hat 1946 seine Rede in Zürich gehalten in der er ja eben gerade ein Europa gefordert hat, wo ist denn das auf der Strecke geblieben?

F.E.: Wenn wir uns die Geschichte der Beziehungen anschauen zwischen Großbritannien und der EU, dann ist das eben eine Geschichte des Zuspätkommens. Großbritannien war nicht von Anfang an dabei, wie die anderen und fühlte sich von Anfang an ein bisschen wie ein fünftes Rad am Wagen. Es gab von Anfang Sonderwünsche, es gab von Anfang an das Gefühl, man ist nicht ganz dabei wie die Partner auf dem Kontinent und das zieht sich im Grunde fort durch die Geschichte der Mitgliedschaft dann durch, mit dem Briten-Rabatt, mit einem Nichtbeitritt zur Eurozone und einem Nichtbeitritt zum Schengenraum, also zu den beiden großen Dingen, die Europa, die EU für Bürger auf dem Kontinent erfahrbar machen und konkret machen.

C&S: Jetzt haben Sie vorhin schon von der Kampagne gesprochen, die dort unterwegs war. Inwieweit denken Sie, dass das Referendum Ergebnis von Ressentiments war, die dort bereits vorherrschten oder inwieweit war das Resultat der Kampagne?

F.E.: So eine Kampagne und so ein Volksentscheid und das ist vermutlich eins der Dinge die sich Politiker in anderen Ländern genau anschauen werden, ist natürlich eine Abstimmung die eine Momentaufnahme bietet, in dem Fall ist es aber eine Abstimmung über eine Frage, die für Generationen entscheidend ist, insofern hat vieles zusammengespielt in Großbritannien, am Ende geht’s drum, ob man am Wahltag die Regierung mag, oder lieber verjagen möchte und das ist glaube ich schief gegangen.

C&S: Jetzt ist es auch so, Politico, die Zeitung für die Sie schreiben, gehört ja auch zum Teil zum Springer-Konzern, der ja auch bekanntermaßen die Bild-Zeitung publiziert. In Deutschland wäre es eigentlich nicht denkbar, dass die Bild-Zeitung oder der Boulevard generell sich entschieden gegen die EU ausspricht, bei aller Kritik die es vielleicht gibt. In Großbritannien aber, hat sich ein Großteil der Boulevard-Presse ganz klar gegen die EU ausgesprochen und positioniert. Wie kann man denn das werten, ist das in Großbritannien typisch?

F.E.: Die britische Presselandschaft ist schon eine sehr eigene, würde ich sagen und ich glaube, dass die auch mit daran beteiligt waren, diese unendliche Schärfe in die Debatte zu bringen, die jetzt allen vernünftigen Menschen auf dieser Insel so leid tut. Das ist eine andere Szene, die haben viel weniger Scheu hart zuzuschlagen und eine eigene Meinung zu haben und Politik zu machen, als das Journalisten und Zeitungen und Verleger in anderen Ländern haben. Das ist etwas, was die britische Politik allerdings weiß und was sie seit Jahrzehnten auch zur Kenntnis nimmt und damit mehr oder weniger umzugehen weiß. Für die EU war das tatsächlich glaube ich eine komplett neue Erfahrung.

C&S: Auf Seiten der Brexit-Befürworter waren ja außerdem mit Nigel Farage und Boris Johnson sehr prominente und lautstarke Persönlichkeiten, wie kann das eigentlich sein, dass auf der anderen Seite die Remain-Befürworter nur ganz leise wahrgenommen wurden, hat da die “StrongerIn”-Kampagne vielleicht zu sehr auf Schreckensszenarien gesetzt anstatt eine positive Vision zu vermitteln?

F.E.: Ja, das ist in der Botschaft natürlich ein Problem. Die Leave-Kampagne verspricht den Leuten, “es wird alles besser, es kann nur besser werden” und die anderen sagen, “es kann nur schlechter werden, weil uns ein Austritt mehr schadet als er uns nutzt”. Bei unentschiedenen Leuten und bei Leuten die aus dem Bauch heraus wählen, gehen und die sich erst kurz vor knapp entscheiden, oder sich erst in der Wahlkabine entscheiden und davon gibt’s, was Wahlforscher und Wahlsoziologen wissen, einfach viele, natürlich so ein Bild, das eine rosige Zukunft ohne die fremden Mächte, die Einfluss haben, zeichnet, natürlich ein viel attraktiveres. Gefühlt jedenfalls.

C&S: Würden Sie sagen, dass es schwieriger ist, emotional für die EU zu sein, also ein positiveres Bild zu vermitteln, als eines gegen die EU?

F.E.: In der britischen Kampagne haben wir das gesehen und wir sehen auch in anderen Ländern, dass diese, wenn Sie sagen, emotionale, oder auch sehr pauschale Kampagne einfach auch gut funktioniert und verfängt, wo Leute sagen, “ja, die EU mischt sich ein, die EU ist intransparent und undemokratisch”, das sind so Schlagworte die irgendwie zu verfangen scheinen, ohne dass sich Leute große Gedanken drüber machen, ob das auch der Wirklichkeit entspricht, oder zu welchen Teilen das der Wirklichkeit entspricht. Es ist offensichtlich sehr leicht damit Kampagne zu machen, ja.

C&S: Boris Johnsons Position wackelt ja bereits, vor wenigen Minuten kam die Eilmeldung rein, dass er nicht für den Vorsitz kandidieren wird, wen könnten Sie sich denn vorstellen, wer den Brexit dann auch wirklich durchführen würde?

F.E.: Ich kann mir nicht vorstellen, dass, egal wer der nächste britische Premierminister wird, er Großbritannien nicht aus der EU führt. Der nächste britische Premierminister wird ja, wenn nicht alles ganz arg anders kommt, in einem relativ geordneten Verfahren, aber jedenfalls Mitglied der konservativen Partei sein, der Torries und die können nicht anders, als dass sie sich darauf vorbereiten, dass Großbritannien aussteigt.

C&S: Wie ist denn die Situation jetzt gerade in Brüssel, also packen schon die ersten Abgeordneten ihre Koffer oder wird da noch abgewartet?

F.E.: Es passiert beides gleichzeitig, also wie wir es in den ersten Tagen nach dem Referendum schon gesehen haben, ist ein unheimlich schneller und unheimlich großer Machtverlust der Briten und Großbritanniens hier in Europa. Es ist so, dass gleich am Samstag der britische EU-Kommissar, Lord Hill zurückgetreten ist. Damit ist nicht mehr nur kein Brite am Tisch der europäischen Exekutive, dem was einer europäische Regierung am nächsten kommt, wenn Sie so wollen, sondern auch kein Brite mehr, der für Finanzmarktregulierung zuständig ist und das wird von jetzt sofort an einfach anders aussehen, weil das Dombrovskis übertragen bekommen hat, der aus einem Land kommt, das dem Euro angehört und der eben nicht speziell die City of London im Blick hat, wenn er über Finanzmarktregulierung nachdenkt. Im Parlament versuchen Abgeordnete die wichtige Funktionen haben, wie Berichterstatter und Ausschussvorsitzende diese Position zu halten. Die einen, die anderen haben sie schon zurückgegeben, im Ganzen werden wir sehen, dass auch da der Einfluss schwindet. Und dann hat am Mittwoch der erste Gipfel stattgefunden, zu Siebenundzwanzigst, ohne David Cameron und das wird eine regelmäßige Übung, der nächste im September und dann bei jedem EU-Gipfel, den wir haben werden, wird es wenigstens zur Hälfte ein EU-Gipfel der 27 sein, an dem Großbritannien nicht mehr teilnehmen darf. Das ist eine Entwicklung, die unheimlich rasend schnell geht, zum anderen ist es natürlich schon so, dass Großbritannien diesen Austrittsantrag nicht gestellt hat und auch wenn sie das tun, sind sie noch für mindestens zwei Jahre Mitglied der EU, mit allen Rechten und Pflichten, wie es im Vertrag heißt. Was heißt, dass sie Gesetzgebung übernehmen müssen und auch mitgestalten können, dass sie Beiträge zahlen müssen, aber auch Mittel aus der Regionalförderung, aus der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik usw. bekommen. Aber die Zukunft prägt Großbritannien in Brüssel bestimmt nicht mehr.

C&S: Sie haben ja jetzt schon gesagt, dass Großbritannien auch oft ein Gegenpart sein konnte, Thema Finanzmarktregulierung und auch Finanztransaktionssteuer, da war es immer auch Großbritannien die sich da gesperrt haben, glauben sie, dass der Wegfall von Großbritannien vielleicht auch eine Chance für die EU ist, Reformen durchzubringen, die bisher nicht möglich waren?

F.E.: Bestimmt wird der Fall sein, dass man sich mit einem großen Land weniger, und man muss schon auch sehen, dass es einfach ein sehr großes und wirtschaftlich sehr bedeutendes Land ist, das da wegfällt und nicht im Euro ist, darauf will ich hinaus, innerhalb der verbliebenen wahrscheinlich besser auf das ein oder andere einigen können wird. Wobei ich wenig Leute gehört habe, die sich jetzt aus diesem Grund freuen, dass die Briten raus sind, das sind nicht viele, weil sie schon wissen, dass es anders für alle weniger schmerzhaft gewesen wäre.

C&S: Thema Zerfall des Vereinigten Königreich, in Schottland steht ein zweites Referendum schon mehr oder weniger in den Startlöchern, Nordirland weiß man es noch nicht genau, aber ist ja auch möglich, glauben Sie dass es jetzt passieren wird, dass Schottland und Nordirland austreten können?

F.E.: Dieses Votum war in Großbritannien und Wales deutlich für den Austritt. In Nordirland und Schottland eben nicht. Die schottische First Minister, Nicola Sturgeon war gestern schon in Brüssel, was allein schon Zeichen ist, dass sie am Tag des ersten Gipfels ohne Großbritanniens nach Brüssel kommt, das ist das eine und das zweite, dass sie empfangen wird, sie war bei Martin Schulz, sie hat mit einigen Europaabgeordneten gesprochen und am Nachmittag auch noch mit Jean-Claude Juncker dem Kommissionspräsidenten, der ihr nicht viele Hoffnungen und Zusagen machen konnte, sie stößt auf große Sympathie dafür, dass ein von Großbritannien unabhängiges Schottland EU-Mitglied werden könnte, gibt es natürlich in anderen Ländern Vorbehalte und Probleme, aber was uns das zeigt, ist glaube ich, dass die schottische Regierung, dass Schottland sich auf den Weg gemacht hat und sehr genau auslotet, ob man da denn nicht ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum versuchen will und das am Ende auch tun wird.

C&S: Die Linke, also die deutsche Linke, aber auch die europäische Linke, hatte ja sofort auch eine Interpretation zur Hand, dass sie gesagt haben, dass die Abstimmung auch eine Abstimmung gegen das Establishment ist, gegen die etablierten EU-Politiker und auch gegen die Austeritätspolitik, die vor allem eben auch durch Deutschland repräsentiert wird, sehen Sie das auch so und meinen Sie dass das zu Reformen der EU führen wird?

F.E.: Ich meine, dass das zu Reformen der EU führen wird, weil man nicht anders kann als die EU zu reformieren, man hat alle vorhersehbaren pawlowschen Reflexe gesehen am ersten Tag. Die Linken haben es für ein Votum gegen die Austerität gehalten, die Populisten von Linksaußen und Rechtsaußen halten es für ein Votum gegen die EU im Allgemeinen, in manchen deutschen Zeitungen habe ich gelesen, Frau Merkel habe das Referendum in Großbritannien verloren, da würde ich mich jetzt keiner dieser sehr einfachen Interpretationen anschließen mögen.

C&S: Vielen Dank für das Gespräch.

 

 

Zu Florian Eder

Geboren: 1977

Ausbildung:

Studium der Geschichte und Romanistik, Volontariat bei der “Financial Times Deutschland”

Berufliche Laufbahn:

Seit 2015 Managing Editor, Expansion, „Politico“ in Brüssel

2011 – 2014 EU-Korrespondent in Brüssel, “Die Welt”

2008 Wirtschaftsredakteur und Blattmacher, “Die Welt”

2005 Italien-Korrespondent, “Die Welt